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11.05.2020
Asahi Kasei: Urteil in chinesischem Patentverletzungsrechtsstreit
Urteil in chinesischem Patentverletzungsrechtsstreit Asahi Kasei gegen Shenzhen Xu Ran (旭冉) Electronic Co., Ltd. und andere in Bezug auf Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien
Asahi Kasei Corporation (Hauptsitz: Chiyoda-ku, Tokio; Präsident: Hideki Kobori, im Folgenden “Asahi Kasei”) hatte im August 2018 eine Patentverletzungsklage beim Shenzhen Intermediate People’s Court in China basierend auf dem chinesischen Patent von Asahi Kasei mit der Patentnummer ZL200680046997, welches Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien betrifft, eingereicht. Die Klage richtet sich gegen Shenzhen Xu Ran (旭冉) Electronic Co., Ltd. und Shenzhen Xu Ran (旭然) Electronic Co., Ltd. als gemeinsame Beklagte (im Folgenden “Xu Ran Electronic”), zwei Anbieter von Separator-Folien für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien aus Shenzhen / China, die in China als Vertriebsunternehmen für W-SCOPE Co., Ltd. tätig sind. Mit der Klage begehrt Asahi Kasei von Xu Ran Electronic, den Verkauf der „einschichtigen W-scope” Batterieseparatoren in China einzustellen und Schadensersatz an Asahi Kasei zu zahlen.
Es wird hiermit darüber informiert, dass das Gericht mit Urteil von April 2020 die vorbezeichneten Ansprüche von Asahi Kasei wegen Patentverletzung bestätigt und Xu Ran Electronic dazu verurteilt hat, den Verkauf der vorbezeichneten Verletzungsprodukte einzustellen und die entsprechenden Schäden zu erstatten. Das Urteil des Gerichts ist noch nicht rechtkräftig und kann von Xu Ran Electronic mittels Berufung angefochten werden.
Asahi Kasei überwacht aufmerksam Angelegenheiten betreffend ihre gewerblichen Schutzrechte und ergreift, wo erforderlich, proaktiv spezifische Maßnahmen gegen jegliche Verletzung.
Zur Asahi Kasei Corporation
Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit tätiger Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst Fasern & Textilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsgüter, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Der Geschäftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen Häusern an. Zum Bereich Health Care gehören Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Geräte und Systeme für die Akut- und Intensivmedizin. Mit 39.283 Beschäftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte einen Umsatz von 17,6 Milliarden Euro (2.170,4 Milliarden Yen) im Geschäftsjahr 2018 (1. April 2018 – 31. März 2019).
„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame
Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt
zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.
www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/